Bund Kabinett beschließt Pflegeneuordnungsgesetz Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz– PNOG) beschlossen. Damit wird die Pflegeversicherung wieder auf eine stabilere finanzielle Grundlage gestellt und so die pflegerische Versorgung gesichert. Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten…
Bayern Zehn Jahre Anerkennungsberatung – Über 50.000 Einsätze Seit zehn Jahren bieten die Beraterinnen und Berater der Beruflichen Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz gGmbH) umfangreiche Unterstützung rund um die Anerkennung eines im Ausland erworbenen Berufs- oder Studienabschlusses. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont:…
Bayern Neues Pilotprogramm „DEMOGRAFIEfest“ stärkt Kompetenzen der Kommunen Mit dem neuen Pilotprogramm „DEMOGRAFIEfest – Kompetenzen für die Zukunft in Bayerns Kommunen“ unterstützt das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bayerische Verwaltungen dabei, den demografischen Wandel aktiv und vorausschauend zu gestalten. Das Programm wird in…
Rheinland-Pfalz Mehr als 4,4 Millionen Euro für den Kita-Ausbau Zwei Städte und zehn Landkreise in Rheinland-Pfalz bekommen dieser Tage Post – mit viel Geld drin. Denn das Land unterstützt weiter umfangreich beim Ausbau der Kita-Landschaft und stellt dafür mehr als 4,4 Millionen Euro bereit. „Damit unterstützen wir 16 Kitas in Rheinland-Pfalz mit rund 518…
Rheinland-Pfalz Neue Plattform für interkommunale Zusammenarbeit Die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben gemeinsam mit dem Kommunalministerium die neue Online-Plattform für die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) vorgestellt. Die neue Internetseite ikz-rlp.de macht derzeit rund 50 kommunale IKZ-Projekte landesweit sichtbar, erleichtert den…
Niedersachsen Erste „Gemeinsame Modellvorhaben“ für die Pflege starten in Niedersachsen In Niedersachsen starten die ersten „Gemeinsamen Modellvorhaben“ für eine bessere Versorgung und Betreuung von Pflegebedürftigen sowie mehr Unterstützung für pflegende Angehörige. Die beiden Landkreise Grafschaft Bentheim und Emsland haben vom Land Niedersachsen den…
Nordrhein-Westfalen Land investiert rund 2,6 Milliarden für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung Nordrhein-Westfälische Krankenhäuser, die im Krankenhausplan aufgenommen sind (ohne Unikliniken), können ab sofort beim Land eine Förderung aus dem Krankenhaustransformationsfonds (KHTF) beantragen. Einen entsprechenden Förderaufruf hat das…
Niedersachsen Maßnahmen zur Sicherung einer demografiefesten Verwaltung Die Landesregierung hat in der Kabinettssitzung eine Modernisierung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung (NLVO) sowie anderer laufbahnrechtlicher Verordnungen beschlossen. Durch die Rechtsänderung werden landeseinheitliche Entwicklungsperspektiven geschaffen, die auf Qualifizierungen…
Saarland Kita-Beiträge sinken ab 1. August: Familien werden entlastet Zum 1. August 2026 sinkt der gesetzliche Elternanteil an den Personalkosten von 5 auf 2,5 Prozent. Ab dem 1. Januar 2027 schafft die Landesregierung diese Kita-Elternbeiträge vollständig ab. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger: „Die Abschaffung der Kita-Beiträge ist die größte…
Sachsen 34 Städte und Gemeinden profitieren im Programm „Lebendige Zentren“ Der Freistaat Sachsen startet mit den Bewilligungen für das Programmjahr 2026 in der Städtebauförderung. Den Anfang macht das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“: Insgesamt 34 Städte und Gemeinden erhalten dafür Fördermittel in Höhe von rund 51 Millionen Euro. Vier Gesamtmaßnahmen…
