Öffentliche Finanzen

„Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu unterstützen, ist eine zentrale Aufgabe unserer Solidargemeinschaft. Damit wir sie heute und in Zukunft erfüllen können, müssen wir das System der sozialen Pflegeversicherung reformieren“, so Bundesgesundheitsminister Linnemann.

„Anerkennungsberatung ist weit mehr als ein Verwaltungsprozess – sie ist ein wichtiger Baustein für die Fachkräftesicherung“, betont Arbeitsministerin Scharf.

„Damit unterstützen wir 16 Kitas in Rheinland-Pfalz mit rund 518 Plätzen. Gemeinsam mit den Kommunen schaffen wir damit gute Perspektiven für unsere Kitas: mehr Plätze, mehr Fachkräfte, hohe Qualität in der frühkindlichen Bildung, das ist mein Ziel“, so Bildungsministerin Eiling-Hütig.

„Fachkräfte, Angehörige und die Nachbarschaft kümmern sich gemeinsam um Pflegebedürftige – das ist ein Modell für die Zukunft“, so Sozialminister Dr. Philippi.

„Die Fördermittel unterstützen die Krankenhäuser dabei, ihre Strukturen an den medizinischen und demografischen Wandel anzupassen“, so Gesundheitsminister Laumann.

„Gleichzeitig verstärken wir mit dem Kita-Turbo den Bau zusätzlicher Plätze, werben um zusätzliches Personal und senken die zulässigen Schließtage gesetzlich schrittweise ab“, so Ministerpräsidentin Rehlinger.

„Das Programm stärkt den Alltag vor Ort: Für Familien, für einen florierenden Handel, für Vereine und für die Menschen, die dort leben und arbeiten.“, so Staatsministerin Kraushaar.

„Frühkindliche Bildung ist das Herzstück bayerischer Familienpolitik. Für mich ist entscheidend: Starke Kinder – starkes Bayern!“, so Familienministerin Scharf.

„Wir setzen einen klaren Anreiz für Investoren, die bezahlbaren Mietwohnraum in angespannten Wohnungsmärkten schaffen wollen. Zugleich fördern wir die altersgerechte und energetische Modernisierung von Bestandswohnungen im ganzen Land“, so Staatsministerin Kraushaar.

„Nach Jahren der steigenden Krankenkassenbeiträge haben wir endlich die Grundlage für stabile Finanzen in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen“, so Bundesgesundheitsministerin Warken.