Bund Kabinett beschließt Pflegeneuordnungsgesetz Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz– PNOG) beschlossen. Damit wird die Pflegeversicherung wieder auf eine stabilere finanzielle Grundlage gestellt und so die pflegerische Versorgung gesichert. Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten…
Niedersachsen Erste „Gemeinsame Modellvorhaben“ für die Pflege starten in Niedersachsen In Niedersachsen starten die ersten „Gemeinsamen Modellvorhaben“ für eine bessere Versorgung und Betreuung von Pflegebedürftigen sowie mehr Unterstützung für pflegende Angehörige. Die beiden Landkreise Grafschaft Bentheim und Emsland haben vom Land Niedersachsen den…
Nordrhein-Westfalen Land investiert rund 2,6 Milliarden für eine zukunftsfeste Krankenhausversorgung Nordrhein-Westfälische Krankenhäuser, die im Krankenhausplan aufgenommen sind (ohne Unikliniken), können ab sofort beim Land eine Förderung aus dem Krankenhaustransformationsfonds (KHTF) beantragen. Einen entsprechenden Förderaufruf hat das…
Bund GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen Der Bundestag hat das Gesetz zur GKV-Beitragssatzstabilisierung beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss wurden im parlamentarischen Verfahren weitere finanzwirksame Maßnahmen beschlossen, um die in der Zwischenzeit gestiegene Deckungslücke zu schließen. Mit der Begrenzung der Ausgabendynamik in allen…
Saarland Neue Richtlinie zur Anwerbung von Pflegepersonen Das Sozial- und Gesundheitsministerium fördert erstmals die Anwerbung internationaler Pflegepersonen für Pflegeinrichtungen der Langzeitpflege und ambulanter Dienste. „Mit unserer neuen Förderrichtlinie möchten wir Pflegedienste und -einrichtungen gezielt beim teuren und oft auch komplizierten…
Nordrhein-Westfalen Land erhöht Mittel für Hausarztaktionsprogramm Die Landesregierung stellt für ihr „Hausarztaktionsprogramm“ (HAP) zur Stärkung der hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum im Jahr 2026 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit erhöht das Land die Förderung um eine Million Euro im Vergleich zu den Vorjahren. Zudem hat das…
Alterssicherungsbericht 2024 Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2024 Herausgeber Bundesministerium für Arbeit und Soziales Erscheinungsjahr 2024 Download [PDF, 11 MB]
Demografiestrategie der Bundesregierung Der demografische Wandel wird für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar vor allem in den Ländern und Kommunen spürbar, die auf sehr vielfältige Art von demografischen Veränderungen betroffen sind. Die Demografiestrategie der Bundesregierung, die den äußeren Rahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels in…
