BayernFörderprogramm „Gute Pflege in Bayern“ ausgeweitet

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach betonte: „Die Neufassung der Förderrichtlinie 'Gute Pflege in Bayern (GutePflegeFöR)' tritt am Freitag in Kraft. Damit entwickeln wir die Pflegeförderung in Bayern weiter. Wir schaffen einen umfassenden Förderrahmen für eine bedarfsgerechte und wohnortnahe pflegerische Versorgung. Dabei stärken wir die häusliche Pflege und unterstützen zugleich Angebote in den Bereichen ambulant betreute Wohngemeinschaften, Kurzzeitpflege und Anerkennung ausländischer Pflegefachkräfte.“

Gerlach fügte hinzu: „Viele Menschen wünschen sich, auch bei Pflegebedürftigkeit so lange wie möglich zu Hause bleiben zu können. Diesem Wunsch tragen wir Rechnung. Unser Ziel ist es, die Kommunen so auszustatten, dass sie passgenaue Lösungen entwickeln können – für jede Lebenslage, jedes Umfeld und jede Familie. Mit Hilfe unseres Förderprogramms 'Gute Pflege in Bayern' konnten seit Oktober 2023 bereits 79 Projekte mit 18,7 Millionen Euro gefördert werden.“

Mit der Neufassung wird die bisherige Richtlinie „Gute Pflege in Bayern – GutePflegeFöR“ mit weiteren Förderbereichen zusammengeführt. Gleichzeitig entfällt die bisherige Antragstellung zu festen Stichtagen. Anträge können künftig ganzjährig beim Bayerischen Landesamt für Pflege eingereicht werden. Darüber hinaus wurde die Richtlinie bis zum 31. Dezember 2029 verlängert.

Die neue Richtlinie umfasst vier Förderbereiche:

1. Stärkung der häuslichen Pflege (bisherige GutePflegeFöR),
2. ambulant betreute Wohngemeinschaften,
3. Kurzzeitpflege und vergleichbare pflegerische Angebote (Nr. 2 und Nr. 3 sind beides Teile der bisherigen Förderrichtlinie Pflege – WoLeRaF) sowie
4. Simulationsprüfungen zur Anerkennung ausländischer Pflegeausbildungsabschlüsse – neuer Förderabschnitt.

Die Förderung der häuslichen Pflege (bisherige GutePflegeFöR) wird fortgeführt. Unterstützt werden können somit weiterhin unter anderem die Vernetzung pflegerischer Angebote, GutePflege-Lotsen, Pflegegenossenschaften, Pflegekrisendienste, pflegepräventive und niedrigschwellige Angebote. Auch Maßnahmen zur sozialen Teilhabe können finanziell unterstützt werden. Neu geschaffen wird nun die landesrechtliche Grundlage für gemeinsame Modellvorhaben für Unterstützungsmaßnahmen und -strukturen vor Ort und im Quartier.

Gerlach erläuterte: „Die Zukunft der Pflege entsteht vor Ort – in enger Zusammenarbeit aller Beteiligten. Wenn wir Netzwerke stärken, profitieren pflegebedürftige Menschen jeder Altersgruppe. Ich freue mich, dass sich so viele Kommunen auf den Weg machen und die pflegerische Versorgung aktiv gestalten. Passgenaue Ideen, die immer den Bedarf vor Ort im Blick haben, sind ein Schlüssel für zukunftsfähige Strukturen vor Ort.“

Die bislang gesondert geregelte Förderung für ambulant betreute Wohngemeinschaften (Nr. 1 der bisherigen WoLeRaF) wurde überarbeitet und in die GutePflegeFöR integriert. Gefördert werden kann die erstmalige Initiierung einer neuen selbstgesteuerten ambulant betreuten Wohngemeinschaft für pflegebedürftige Erwachsene. Die Förderung beträgt je Projekt bis zu 40.000 Euro, höchstens jedoch 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Ebenfalls überarbeitet und in die GutePflegeFöR aufgenommen wird außerdem die Förderung fest vorgehaltener Kurzzeitpflegeplätze (Nr. 2 der bisherigen WoLeRaF) und vergleichbarer pflegerischer Angebote. Damit sollen insbesondere zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze geschaffen und Träger bei den finanziellen Risiken der Vorhaltung unterstützt werden. Die Förderung kann bis zu 90 Prozent des Tagessatzes, maximal jedoch 100 Euro je nichtbelegtem Tag, betragen.

Die Ministerin unterstrich: „Ohne pflegende Angehörige ist es für Pflegebedürftige schwierig, weiter zuhause zu leben. Deshalb setzen wir auf Unterstützungsangebote wie die Kurzzeitpflege – sie stellen sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für die Pflegenden eine große Entlastung dar.“

Neu ist auch die umfangreiche Förderung von Simulationsprüfungen und anwendungsorientierten Parcoursprüfungen für ausländische Pflegefachkräfte. Damit können praktische berufliche Fähigkeiten realitätsnah geprüft werden. Förderfähig sind unter anderem Investitionen in Mobiliar, IT-Ausstattung, Simulatoren sowie die Erstqualifizierung des Personals. Der Fördersatz beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens 160.000 Euro je Standort des Zuwendungsempfängers.