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Ländervergleich auch in Studie BLE (2012) https://www.netzwerk-laendlicher-raum.de/themen/interkom-zusammenarbeit/was-machen-die-laender/
http://www.focus.de/regional/hessen/dietzenbach-kreis-offenbach-interkommunale-zusammenarbeit-gefoerdert_id_6162261.html
https://innen.hessen.de/presse/pressemitteilung/breitbandversorgung-mit-100000-euro-gefoerdert
https://innen.hessen.de/kommunales/ikz-interkommunale-zusammenarbeit
Aus Fazit, BLE, Interkommunale Kooperation in ländlichen Räumen. Untersuchung des Instruments hinsichtlich der Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen (2012)
https://www.netzwerk-laendlicher-raum.de/themen/interkom-zusammenarbeit/pro-und-contra-ikz/
Der wichtigste Punkt für eine funktionierende IKZ ist die Einsicht und der Wille zur Zusammenarbeit zwischen den Bürgermeistern oder Landräten, die dies an die Gemeinderäte und VerwaltungsmitarbeiterInnen weitergeben und diese motivieren müssen. Oftmals müssen sie außerdem die Bürgerschaft von den positiven Effekten für die Gemeinde überzeugen.
https://www.kgst.de/themenfelder/organisationsmanagement/organisationspolitik/interkommunale-zusammenarbeit.dot
Preise und Auszeichnungen: http://www.verwaltungskooperation.at/index.php?title=Preise_und_Auszeichnungen
Stand Artikel:
Die AG „Regionen im demografischen Wandel“ im Rahmen der Demografiestrategie der Bundesregierung zählt unter ihren zehn Handlungsempfehlungen unter anderem die Interkommunale Zusammenarbeit auf. In ihrem Ergebnisbericht schreibt die Arbeitsgruppe: „Interkommunale Zusammenarbeit ist ein zentrales Konzept für die Sicherung der Daseinsvorsorge. Sie kann einen wichtigen Beitrag zur Sicherung einer langfristig tragfähigen, wirtschaftlichen und ortsnahen Versorgung der Menschen und für einen effizienten Einsatz öffentlicher Mittel leisten“. Weiterhin listet die AG Empfehlungen auf, die sich insbesondere auf die Weiterentwicklung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen beziehen:
Unter anderem empfiehlt die Arbeitsgruppe: • Umsatzsteuerbefreiung der interkommunalen Zusammenarbeit • Weiterentwicklung der Landesgesetze • Unterstützung der IKZ in den jeweiligen Fachgesetzen des Bundes • Einrichtung von Kompetenz- und Beratungszentren • Schaffung finanzieller Anreize (Bonusregelungen oder Priorisierungen von IKZ-Projekten)
Was ist Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)?
Zur grundlegenden Definition von Interkommunaler Zusammenarbeit schreibt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, IKZ sei die „Zusammenarbeit zwischen kommunalen Gebietskörperschaften (…), bei denen zwei oder mehr Partner (…) freiwillig zusammenarbeiten, um Belange von gemeinsamem Interesse wahrzunehmen, die eine regionale Bedeutung haben“ (2008).
Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit Hessen (KIKZ) führt die gemeinsamen Interessen weiterhin aus: „Für eine Interkommunale Zusammenarbeit sind grundsätzlich sämtliche Handlungsfelder kommunalen Handelns geeignet. Es gilt der Grundsatz, dass all das, was eine Kommune allein erledigt, Sie auch in Kooperation mit anderen erledigen kann. So kommen zunächst sämtliche Bereiche der klassischen gemeindlichen Verwaltung für eine IKZ in Betracht.“ Häufig geschieht dies in den Bereich der Abwasserversorgung, der Abfallverwertung oder auch im ÖPNV. Meist werden hier aus Kostengründen und zur Sicherung der Daseinsvorsorge kommunenübergreifend Abwasser-Verbände o.ä. gegründet.
Grundsätzlich bestehen zwei Formen der IKZ: die informelle und die formelle IKZ. Erstere zeichnet sich durch einen losen Zusammenschluss aus, der beispielsweise in einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft besteht. (…) Beispiele für eine vertragliche Zusammenarbeit sind Verwaltungsgemeinschaften (öffentlich-rechtlich) sowie ein Dienstleistungsvertrag zwischen zwei oder mehreren Kommunen (privatrechtlich) (nach Weber 2014: 16f.).
Die Gemeinden Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck liegen um die Stadt Beerfelden im südlichen Odenwaldkreis an der Landesgrenze zu Baden-Württemberg und Bayern. Der Name „Oberzent“ für diese Region lässt sich auf einen alten Gerichtsbezirk zurückführen. Exemplarisch kann an der Bevölkerungsentwicklung, sowie an den Einschulungszahlen gezeigt werden, dass die Region im südlichen Odenwald die Auswirkungen des demografischen Wandels erlebt. Dabei stellen sich finanziell und strukturelle Probleme, wie beispielsweise bei den Angeboten von Bildung, oder Gesundheitsversorgung.
Im vorliegenden Beispiel schreibt der Regionalplan Südhessen für das Unterzentrum Beerfelden vor, folgende „Einrichtungen zur Deckung der überörtlichen Grundversorgung“ anzubieten: alle Bildungsgänge der Mittelstufe, eine öffentliche Bibliothek, Bürgerhaus oder eine vergleichbare Einrichtung. Daneben eine ärztliche Grundversorgung, eine ambulante Pflegedienstversorgung, sowie Sportstätten des überörtlichen Bedarfs. Darüberhinaus müssen Haltepunkte im ÖPNV vorhanden sein, die die Funktion von „Verknüpfungspunkten“ aufweisen können. Zusammenfassend fordert der Regionalplan: „Unterzentren sollen das volle Spektrum von Einrichtungen des täglichen Bedarfs anbieten.“
In einer umfassenden Untersuchung des Sonderforschungsbreichs „Interkommunale Kooperation und demographischer Wandel“ an der Universität Halle (Saale) untersuchte die wissenschaftliche Mitarbeiterin Dominika Pawleta, welche Auswirkungen die Lage der Kommune auf die Bereitschaft zu Kooperation und Zusammenarbeit mit anderen Kommunen hat. Sie kommt zu dem Schluss: „Es wird deutlich, dass Gemeinden in unmittelbarer Nähe zu Metropolregionen, Agglomerationsräumen und größeren Städten aufgrund gemeinsamer Aufgabenbewältigung und ähnlicher Problem- und Interessenslagen eine höhere Bereitschaft zur Kooperation an den Tag legen als Gemeinden in peripheren Regionen“ (Pawleta 2008: 35). Den Gemeinden in peripheren Regionen wirft sie weiterhin vor, dass diese „von Egoismen und Ängsten, von größeren Gemeinden dominiert zu werden, geprägt“ seien (Pawleta 2008: 36). Diese Bedenken seien oftmals stärker als der Anreiz, durch interkommunale Kooperation die Transaktionskosten für die eigene Gemeinde zu senken (ebd.)
Dieser Erkenntnis widerspricht das vorliegende Beispiel der Gemeinden in der hessischen Oberzent. Beerfelden als Zentrum liegt knapp 30 Kilometer Luftlinie von der nächsten Großstadt Heidelberg (Metropolregion Rhein-Neckar) im Westen, sowie über 40 Kilometer von Darmstadt (Metropolregion Rhein-Main) im Norden entfernt. Zur nächsten Autobahn fährt man mit dem Auto, egal in welcher Richtung, ca. eine Stunde. Die Lage der Gemeinden im Beerfelder Land ist demnach durchaus als peripher zu bezeichnen - dennoch hat man hier in Sachen Kooperation einen beispielhaften Weg eingeschlagen, der anhand von zwei Entwicklungen aufgezeigt werden soll.
Die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum ist gerade im Hinblick auf die Alterung der Gesellschaft ins Zentrum der Kommunen gerückt. Gleichzeitig bietet eine gute gesundheitliche Versorgung auch die Basis für einen attraktiven wirtschaftlichen Standort.
Die Bestandsaufnahme der ärztlichen Versorgung im Beerfelden Land zeichnet ein äußerst negatives Bild: „Außer in Beerfelden und in Rothenberg gibt es keine ärztliche Versorgung vor Ort. Die medizinische Versorgung in beerfelden erfolgt derzeit durch vier Hausarztpraxen (...). Drei der fünf in Beerfelden ansässigen Hausärzte sind über 60 Jahre, einer davon sogar über 70 Jahre alt. (...) Fachärzte sind in Beerfelden und im Umland nicht vorhanden.“
Mit Fördermitteln des Landes Hessen entwickelten die vier Kommunen gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit Hessen (KIKZ) das Programm „Gesundheitsversorgung Beerfelder Land“.Die Ausarbeitung sieht für das Beerfelder Land folgende Maßnahmen vor:
Mitte August 2015 konnte ein Förderbescheid von 100.000 Euro durch das Land Hessen die Gemeinden übergeben werden. Das Gesundheitsversorgungszentrum soll Hausarztpraxen, nicht ärztliche Leistungserbringer wie Apotheke, Fußpflege oder Physiotherapie unter deinem Dach anbieten. Durch die Bündelung soll die Attraktivität für junge Ärztinnen und Ärzte erhöht werden. Gleichzeitig soll durch das Angebot an einem zentralen Ort die Möglichkeit für Pendeldienste verbessert werden.
Zuvor wurden bereits im Jahr 2002 die Tourismus-Information in einem gemeinsamen Büro integriert. In den Jahren 2011 und 2014 traten die Standesämter von Hesseneck und Sensbachtal ihre Aufgaben an die Stadt Beerfelden ab. Eine gemeinsame EDV und IT pflegen die vier Kommunen seit 2014.
Am 6. März 2016 waren die Einwohner der Oberzent-Gemeinden zum Bürgerentscheid aufgerufen. Konkret lautete die Frage: „Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Beerfelden, die Gemeinde Hesseneck, die Gemeinde Rothenberg und die Gemeinde Sensbachtal zu einer Kommune zusammenschließen?“ Durchschnittlich 82,6 Prozent der befragten Bürger stimmten für die Fusion, das erforderliche Quorum wurde ebenfalls erreicht. Im Einzelnen stimmten in Beerfelden 88,5 Prozent, in der Gemeinde Rothenberg 71,4 Prozent, in Sensbachtal 71,3 Prozent und in Hesseneck 88,7 Prozent für den Zusammenschluss. Mit ein Argument bei der Fusion waren die finanziellen Einsparungsmöglichkeiten durch selbige. Neben den Einsparungen bei der Zusammenlegung der Verwaltung wurde auch das Potential durch den Wegfall von drei hauptamtlichen Bürgermeisterstellen angebracht (siehe Grafik). Beachtlich ist hierbei, dass sich die Bürgermeister von Hesseneck, Sensbachtal und Rothenberg durch ihr Fürsprechen für die Fusion selbst „abgeschafft“ haben.
Es ist die erste Fusion seit den hessischen Gebietsreformen in den 1970ern. Mit einer Fläche von 165 Quadratkilometern wäre die neue Gemeinde die flächenmäßig drittgrößte in Hessen (nach Frankfurt und Wiesbaden) und hätte dennoch gerade einmal knapp über 10.000 Einwohner. Eine Fusion könnte nach der Ausarbeitung eines Grenzänderungsvertrages frühestens zum 1. Januar 2018 erfolgen.
Peter Krauch und das Redaktionsteam des Demografieportals des Bundes und der Länder
Literatur:
Pawleta, Dominika (2008): Interkommunale Kooperation – Eine Bewältigungsstrategie für den demographischen Wandel?, in: Dominika Pawleta, Christian Rademacher, Reinhold Sackmann (Hg.): Interkommunale Kooperation und demographischer Wandel, Sonderforschungsbereich 580, Heft 27, August 2008, S. 8-39.
Weber, David (2014): Interkommunale Zusammenarbeit– eine Bestandsaufnahme, in: Public Governance, Sommer 2014, S. 16-18.
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