Mit Stand Mitte 2021 können 94,7 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz auf Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s zugreifen. Auf Bandbreiten von 1 GBit/s können dies bereits 57,3 Prozent. Seit der ersten Auswertung des Breitbandatlas des Bundes (Ende 2010) bis zur Auswertung mit Stand Mitte 2021 erreichte Rheinland-Pfalz einen Zuwachs der mit mindestens 50 MBit/s versorgten Haushalte von 87,9 Prozentpunkten, was den zweithöchsten Zuwachswert im Bundesvergleich darstellt. Im Schnitt konnte das Land die Verfügbarkeit mit 50 MBit/s jährlich um 8,79 Prozentpunkte steigern und belegt eine der Spitzenpositionen im Ländervergleich.
Eine Versorgung mit gigabitfähigen Netzinfrastrukturen ist für jeden Bereich des öffentlichen und privaten Lebens von großer Bedeutung – in der Wirtschaft und bei der Arbeit, für die Bildung, im Energie- und Umweltsektor sowie im Gesundheitsbereich, in der Landwirtschaft, für die Mobilität der Menschen und ebenso in der Verwaltung. Die Chancen der Gigabit-Gesellschaft liegen vor allem in der Nutzung komplexer Anwendungen und Dienste. Dies zu ermöglichen, ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Für den Nutzer, ganz gleich ob privat, institutionell oder gewerblich, spielt es dabei eine untergeordnete Rolle, wie er online auf Anwendungen und Dienste zugreifen kann: ob festnetzbasiert, mobil oder über WLAN-Hotspots. Die politischen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Netzinfrastrukturen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden maßgeblich auf Ebene der Europäischen Union und der Bundesrepublik gesetzt. Die EU-Kommission verfolgt die Zielsetzung, dass alle europäischen Haushalte in städtischen und ländlichen Regionen bis 2025 über einen Zugang zu gigabitfähigen Netzen verfügen.
Sozioökonomische Treiber wie Schulen, öffentliche Einrichtungen oder Unternehmen sollen bis zu diesem Zeitpunkt bereits über Anschlüsse mit Kapazitäten von mindestens einem Gigabit pro Sekunde verfügen. Im Mobilfunkbereich fordert die EU- Kommission eine europäische Führungsrolle beim Ausbau von 5G. Die Bundesregierung verfolgt ebenfalls das Ziel eines flächendeckenden Breitbandausbaus mit Gigabit-Netzen und will Deutschland zum Leitmarkt für 5G machen. Dazu arbeitet sie an einem neuen Förderprogramm, mit dem der Ausbau von Gigabit-Anschlüssen auch in den Gebieten gefördert werden kann, in denen die Versorgung mit über 30 MBit/s zwar gegeben ist, diese aber über eine Breitbandinfrastruktur erfolgt, die nicht gigabitfähig ist („Graue Flecken“-Förderung).
Im Herbst des Jahres 2015 haben Bund und Länder die Breitbandförderung neu aufgestellt. Bis dahin verkündete der Bund zwar immer neue Zielvorgaben, stellte aber keine Bundesmittel bereit, um die Länder hierbei zu unterstützen. Das änderte sich mit der Bundesförderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 22.10.2015 und der hierauf aufsetzenden Landesförderrichtlinie „Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen“ vom 11.11.2015. Sowohl die Bundes- als auch die Landesförderrichtlinie haben bis heute unterschiedliche Überarbeitungen erfahren, in denen den Erfahrungen und veränderten Rahmenbedingungen Rechnung getragen wurden.
Bis heute konnten auf dieser Grundlage in sechs Förderaufrufen und den Sonderaufrufen „Gewerbe- und Industriegebiete“ und „Schule und Krankenhäuser“ alleine in Rheinland-Pfalz in allen Landkreisen und ersten kreisfreien Städten 49 Projekte mit unterschiedlichen Umsetzungsständen initiiert werden. Erste Projekte konnten bereits in Betrieb genommen werden. Der Fortschritt des geförderten Ausbaus wird in den halbjährlich erscheinenden Statusberichten „Digitale Infrastruktur“ transparent dargestellt.
