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Das Bundeskabinett hat am 30. Januar 2019 die Berufung einer Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit beschlossen. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben in gemeinsamer Federführung dem Bundeskabinett die Mitglieder vorgeschlagen.
Der unabhängigen Fachkommission werden renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis angehören. Den Vorsitz übernehmen Frau Derya Çağlar, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, und Herr Ashok-Alexander Sridharan, Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn.
Ziel der Kommission ist es, die wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen, gesellschaftlichen und demografischen Rahmenbedingungen für Integration zu beschreiben und Vorschläge für Standards zu machen, wie diese verbessert werden können.
Hierfür wird die Kommission einerseits strukturelle Fragen, wie beispielsweise der Daseinsvorsorge, andererseits sozio-kulturelle Fragen, wie Wertevermittlung, in den Blick nehmen.
Bei ihrer Arbeit widmet sich die Kommission sowohl der Neu-Zuwanderung wie zum Beispiel von Geflüchteten und EU-Bürgerinnen und -Bürgern, als auch den bereits länger in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Empfehlungen können sich an die Bundesressorts, aber auch an Länder, Kommunen sowie die Zivilgesellschaft richten.
Ihre kurz- bis mittelfristig ausgerichteten Empfehlungen präsentiert die Fachkommission 2020 in Form eines Berichts. Diesen legt die Bundesregierung dann dem Deutschen Bundestag vor.
(Gemeinsame Pressemitteilung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 30. Januar 2019)
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