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Der Senat hat den von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, vorgelegten zweiten Umsetzungsbericht zum „Masterplan Integration und Sicherheit“ beschlossen. Der im Mai 2016 entstandene Masterplan enthält Maßnahmen, die der Senat für die Versorgung und Integration von Geflüchteten in Berlin aufgelegt hat. Der Umsetzungsbericht zeigt, dass neue Projekte zur Versorgung von Geflüchteten initiiert wurden und erfolgreiche Projekte ausgebaut werden konnten. Es besteht aber auch der Bedarf, nachzusteuern und Neues zu entwickeln.
„Die Situation ist heute glücklicherweise eine ganz andere als zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Masterplans. Die Turnhallen sind längst freigezogen, Schulplätze ausreichend vorhanden und viele Geflüchtete sind in Ausbildung oder Arbeit. Dass der Masterplan dazu einen wichtigen Beitrag geleistet hat, belegt der Umsetzungsbericht deutlich. Die gewonnenen Erfahrungen sind dann eingeflossen in die Erarbeitung des neuen Gesamtkonzepts zur Integration und Partizipation Geflüchteter, das wir in Kürze verabschieden werden”, so Senatorin Breitenbach.
Im Jahr 2017 haben die Senatsverwaltungen knapp 200 Millionen Euro bereitgestellt, um die vielfältigen Maßnahmen umzusetzen. Damit wurden beispielsweise Projekte zum Übergang in Kita und Schule oder im Bereich Kultur und Sport finanziert, zusätzliche Integrationslotsinnen und -lotsen eingestellt oder Qualifizierungsmaßnahmen als Brücke in den Arbeitsmarkt durchgeführt.
Die Bezirke konnten knapp 13,3 Millionen Euro für zusätzliche Projekte ausgeben, die Geflüchteten und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Nachbarschaften zugutekamen. Allein aus diesen Mitteln wurden 450 Maßnahmen verwirklicht, um langfristige Integrationsprozesse in der Stadt sowie die Beteiligung Geflüchteter zu befördern.
Der Bericht wird dem Abgeordnetenhaus vorgelegt.
(Pressemitteilung des Senats Berlin für Integration, Arbeit und Soziales vom 27. November 2018)
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