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Weitere Signale für notwendige Bahnstreckenausbauten im Freistaat Bayern sind jetzt auf grün gestellt: Das Bundesverkehrsministerium hat insgesamt 29 zusätzliche Bahnstrecken und -knoten fest in den Bedarfsplan Schiene übernommen, allein neun davon in Bayern oder mit direkter Auswirkung für Bayern. Das hierfür erforderliche Investitionsvolumen wird allein bei den bayerischen Strecken auf vier bis fünf Milliarden Euro geschätzt. Für Bayerns Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier ist die Aufwertung der Bahnprojekte ein klares Bekenntnis zur Stärkung des Verkehrsträgers Schiene. „Die Auswahl zeigt, dass es wichtig und wirtschaftlich ist, dort ins Bahnnetz zu investieren, wo der Bedarf am größten ist.“
Folgende Projekte im bayerischen Bahnnetz sind jetzt in der Priorität hochgestuft worden:
Die nunmehr hochgestuften Projekte hatten 2016 bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und dem darauf basierenden Bedarfsplan Schiene des Bundesschienenwegeausbaugesetzes noch nicht ausreichend auf ihre Wirtschaftlichkeit hin untersucht werden können. Deshalb war für sie erstmalig die Kategorie „Potentieller Bedarf“ geschaffen worden. Mit Nachweis der Wirtschaftlichkeit – das heißt höherem Nutzenwert als notwendige Kosten – sollten sie in die Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ aufgestuft werden. Dies ist nun passiert.
Kein auskömmliches Nutzen-Kosten-Verhältnis erzielten die Elektrifizierungsprojekte der Oberfranken-Achse von Schnabelwaid über Bayreuth und Neuenmarkt-Wirsberg bis nach Hof bzw. Hochstadt-Marktzeuln sowie die Strecke Weiden – Neukirchen, die sich beide ebenfalls bis dato im Potentiellen Bedarf befanden hatten. „Es gibt allerdings einen Hoffnungsschimmer für diese Streckenausbauten, denn der Bund will eine mögliche Umsetzung in seinem neuen Elektrifizierungsprogramm prüfen“, erklärte Staatssekretär Zellmeier.
Nach Abschluss des Prozesses zur Aufstellung des BVWP 2030 und des Bedarfsplans Schiene zieht Zellmeier ein überwiegend positives Fazit: „Auch wenn nicht alle unsere Vorstellungen im bundesweit wichtigsten Infrastrukturprogramm für die Schiene verankert worden sind, ist der Modernisierungsbedarf des bayerischen Bahnnetzes sowohl bei der ersten als auch nun bei der zweiten Stufe insgesamt überdurchschnittlich bedacht worden.“ Nun gelte es aber, insbesondere bei den Projekten Nägel mit Köpfen zu machen, die nun eine hohe Priorität bekommen haben, aber vorerst nur auf dem Papier existieren: Bereits 2016 seien etliche bayerische Großprojekte wie die Franken-Sachsen-Magistrale, die Aus- und Neubaustrecke Augsburg – Ulm, der sogenannte „Ostkorridor Süd“ zwischen Hof und Regensburg oder der Brenner-Nordzulauf im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans Schiene fest verankert worden.
(Pressemitteilung des Bayrischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 7. November 2018)
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