Springe direkt zu:
Die Bundesregierung richtet das staatliche Fördersystem für strukturschwache Regionen ab 2020 gesamtdeutsch aus. Ziel ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet herzustellen. Eine Neuordnung ist erforderlich, da Ende 2019 der Solidarpakt II ausläuft. Der Bericht fasst die bisherigen Schritte zusammen.
Gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet herzustellen, ist das Ziel der Bundesregierung. Die Lebensverhältnisse in Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren stetig verbessert. Eine wachsende Wirtschaft, sinkende Arbeitslosigkeit und steigende Reallöhne kommen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu Gute. Insbesondere in strukturschwachen Regionen profitieren die Menschen von dieser Entwicklung. Der „Fortschrittsbericht zur Weiterentwicklung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen ab 2020“ fasst die bisher unternommenen Schritte zusammen. Das Kabinett hat den Bericht beschlossen.
Bundesministerin Zypries: „Wir müssen auch künftig die Chancen und Perspektiven der Menschen in wirtschaftlich schwachen Regionen stärken. Der heute beschlossene Fortschrittsbericht unterstreicht, dass wir in dieser Legislaturperiode bereits wichtige Schritte unternommen haben. Er zeigt aber auch, dass trotz stabilen Wachstums und sinkender Arbeitslosigkeit noch nicht alle Menschen in allen Regionen Deutschlands gleichermaßen am Wohlstand teilhaben. Mit dem neuen Fördersystem wollen wir daher die Kräfte bündeln, damit strukturschwächere Regionen schneller aufholen können. Dazu muss die bewährte Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ als Kerninstrument mit der Innovations-, Städtebau- und Breitbandförderung künftig noch besser verzahnt werden.“
In Ostdeutschland liegt die Arbeitslosenquote nur noch etwas mehr als zwei Prozentpunkte über dem westdeutschen Niveau. 2005 betrug der Unterschied noch knapp neun Prozentpunkte. Trotz dieser positiven Entwicklung gibt es allerdings weiterhin regionale Unterschiede bei Einkommen und Beschäftigung in Deutschland.
Mit gezielten Fördermaßnahmen unterstützt die Bundesregierung strukturschwache Regionen, um gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. Nach Auslaufen des Solidarpakts möchte die Bundesregierung diese Fördermaßnahmen bündeln und gesamtdeutsch ausrichten.
Der Fortschrittsbericht bietet eine Grundlage für die Entwicklung weiterer Instrumente, um das gesamtdeutsche Fördersystem auszubauen und somit strukturschwache Regionen auch künftig weiter voranzubringen.
(Quellen: Meldung des Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 13. September 2017)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz
OK