Springe direkt zu:
Rund 168 Millionen Euro Investitionsvolumen fließen in die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsens Kommunen.
In ganz Niedersachsen profitieren in diesem Jahr Städte und Gemeinden von der Städtebauförderung. Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt gibt heute bekannt, wo und in welcher Höhe landesweit Projekte gefördert werden. „Wir fördern die städtebauliche Erneuerung in den Städten und Gemeinden Niedersachsens auf Rekordniveau“, erklärt Rundt: 168 Millionen Euro Investitionsvolumen werden für die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsens Kommunen bereitgestellt. Die Erfahrung zeige, dass im Städtebau ein Euro öffentliche Förderung Folgeinvestitionen in Höhe von bis zu 8 Euro nach sich ziehe – „wir werfen hier einen starken Motor für Niedersachsens Weiterentwicklung an“, so Bauministerin Cornelia Rundt: „Mit gezielten städtebaulichen Maßnahmen machen wir unsere Städte und Gemeinden liebenswerter und attraktiver, fördern wir die ländlichen Räume und steigern die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger – ein zentrales Ziel ist, dass auch Menschen mit geringem Einkommen in aufgewerteten Quartieren leben. Der soziale Zusammenhalt wird maßgeblich gestärkt.“
Mit dem neuen Städtebau-Programm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 112,08 Millionen Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden zur Verfügung. Hinzu kommen der Eigenanteil der Gemeinden, der rund 50,6 Millionen Euro beträgt, und die sogenannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks erklärt zum neuen Städtebauprogramm: „Mit fast 1 Milliarde Euro stellen wir den Ländern in diesem Jahr so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Gemeinsam mit den Ländern unterstützen wir damit die Städte und Gemeinden bei der Herausforderung, sich an die demografischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen städtebaulich anpassen zu können. Damit stärken wir auch die soziale Stadtentwicklung und das soziale Miteinander in unseren Quartieren."
„Das Programm Soziale Stadt ist auch dieses Jahr unser besonderer Schwerpunkt in Niedersachsen“, ergänzt Niedersachsens Bauministerin Cornelia Rundt. Das Programm verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Stadtteil. Durch die in Niedersachsen neu eröffnete Möglichkeit, unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln einen Verfügungsfonds einzurichten, können Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers noch stärker in die aktive Stadterneuerungsarbeit eingebunden werden.
Mit einer landesseitigen Umverteilung der Fördermittel in Höhe von 8,808 Millionen Euro werden zudem die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ zu gleichen Teilen verstärkt. „Mit der Umverteilung soll insbesondere der ländliche Raum unterstützt werden, da diese Programme dort überwiegend zum Einsatz kommen“, so Rundt
Im Programmjahr 2017 können in Niedersachsen 12 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen und 171 Fortsetzungsmaßnahmen weiterhin bedarfsgerecht gefördert werden. 14 besonders finanzschwache Gemeinden werden dadurch entlastet, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten gesenkt wird. „Wir schöpfen die Ermächtigung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung in diesem Jahr erneut voll aus und reduzieren den Eigenanteil der besonders finanzschwachen Gemeinden weiter auf 10 Prozent“, so Cornelia Rundt. Es profitieren Kommunen, die nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen müssen und die Kommunen, die mit dem Land Niedersachsen einen Zukunftsvertrag geschlossen haben, sowie erstmals auch Gemeinden, die mit dem Land Niedersachsen eine Vereinbarung über Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung geschlossen haben und lediglich über eine besonders geringe Steuereinnahmekraft verfügen.
Die Fördermittel können je nach Zielsetzung der fünf unterschiedlichen Programme für städtebauliche Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels sowie der militärischen Konversion und zur Verbesserung der Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Quartieren eingesetzt werden. Hierzu gehört auch, dass die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum künftig ihre zentralörtliche Versorgungsfunktion wahrnehmen können. Programmübergreifend erfolgt die Förderung auf der Grundlage integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte, die unter angemessener Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner der geförderten Gebiete ressortübergreifend zu erarbeiten sind.
Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten des Programms trägt die Städtebauförderung auch zu einer erheblichen Wertschöpfung und einer beschäftigungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der niedersächsischen Bauwirtschaft bei. Jeder Euro für die Städtebauförderung mobilisiert ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen.
(Auszug aus einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 21. März 2017)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz
OK