Minister Dobrindt: Erste Öffentlichkeitsbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan erfolgreichBund 27.07.2016

Bundesminister Alexander Dobrindt hat am 27. Juli 2016 den Beteiligungsbericht zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der BVWP legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert. Erstmals konnte sich die Öffentlichkeit an der Aufstellung eines BVWP beteiligen.

Dobrindt sagte zum neuen BVWP: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Die Öffentlichkeitsbeteiligung war erfolgreich: Es gab je rund 20.000 Eingaben online und per Post. Im Ergebnis werden neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von 5,1 Milliarden Euro aufgenommen. Dabei wurden vor allem Schienenprojekte gestärkt. Bis 2030 investieren wir insgesamt 269,6 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Und wir setzen klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt.“

Der BVWP 2030 setzt auf fünf wesentliche Innovationen:

1. Klare Finanzierungsperspektive

Investitionsmittel und Projekte sind synchronisiert, so dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können

2. Erhalt vor Aus- und Neubau

69 Prozent der Gesamtmittel fließen 2016-2030 in den Erhalt der Infrastruktur (BVWP 2003: 56 Prozent)

3. Klare Prioritäten

Stärkung der Hauptachsen und Knoten und damit der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes: 75 Prozent der Mittel für Straßenprojekte gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 Prozent gehen in die regionale Erschließung.

4. Engpassbeseitigung

Fokussierung der Investitionen auf die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen, um den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Rund 2000 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und rund 800 Kilometer Engpässe auf Schienenstrecken werden beseitigt.

5. Breite Öffentlichkeitsbeteiligung

Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger am BVWP beteiligen – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf, der 6 Wochen öffentlich auslag.

Der neue BVWP 2030 enthält nach Einarbeitung der Anregungen rund 1.000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Davon entfallen 49,3 Prozent auf die Straße, 41,6 Prozent auf die Schiene und 9,1 Prozent auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung.

Der BVWP 2030 ist nun in der Ressortabstimmung und soll noch im August vom Kabinett beschlossen werden.