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Die Kanzlerin eröffnete am 13. April 2015 in Berlin gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Bürgerdialog. „Trauen Sie sich Vielfalt zu“, gab die Kanzlerin den anwesenden Veranstaltern von Bürgerdialogen mit auf den Weg. Der Bürgerdialog wird sowohl als Online-Dialog auf dem Internetangebot der Bundesregierung zur Regierungsstrategie „Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“ als auch über bundesweite Veranstaltungen realisiert.
Im Gasometer in Berlin-Schöneberg gab Bundeskanzlerin Angela Merkel den Startschuss zum Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland – Was uns wichtig ist“. Vor Vertretern von Dialog-Veranstaltern aus ganz Deutschland sagte die Kanzlerin: Die Menschen bewegten ganz unterschiedliche Fragen, doch nicht immer wisse die Politik, welche dieser Fragen die drängendsten sind. Das herauszufinden, sei ein Ziel des Bürgerdialoges.
Was ist Menschen in Deutschland wichtig? „Das ist eben keine Feststellung“, sagte Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, „sondern das ist eine ganz bewusst offen gestellte Frage.“ Gerade, wenn es um die Prioritäten der Menschen gehe, so ergänzte die Bundeskanzlerin, wolle man genau hinhören. „Wir kennen die Antworten nicht“, sagte Angela Merkel, „und wir geben uns Mühe, nicht zu glauben, dass wir sie kennen, sondern wir sind neugierig.“
„Wir sind angewiesen auf die öffentliche Diskussion“, betonte Gabriel. Politische Gestaltung habe sich in Deutschland stark verändert und die Politik müsse neue Wege finden, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Im Anschluss an die Auftaktreden leitete Moderatorin Jana Pareigis über zum Podiumsgespräch mit den beiden Spitzenpolitikern, drei Veranstaltern von Bürgerdialogen und einem Vertreter des wissenschaftlichen Beirats. Dabei ging es um die unterschiedlichen Zugänge zum Thema Lebensqualität.
Tom Beyer, Mitglied der Bundesschülerkonferenz, schilderte etwa seine Erfahrungen mit dem politischen Engagement junger Menschen. Junge Leute merkten schnell, dass Demokratie keine Dienstleistung sei, sondern vom Mitmachen lebe. „Eine lebendige Zivilgesellschaft ist eine Garantie für eine starke Demokratie“, bestätigte Gabriel.
Der Gewerkschaftssekretär der IG BCE (Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie) Dennis Radtke merkte an, dass das Thema Arbeit seiner Erfahrung nach vielen Menschen besonders wichtig für ihre Lebensqualität sei, etwa eine gute Work-Life-Balance. Formate wie der Bürgerdialog böten eine gute Gelegenheit, die Diskussion darüber einmal anders zu führen. Prof. Dr. Christoph M. Schmidt, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats, erklärte, dass der Bürgerdialog zur wichtigen Frage beitragen könne, ob die Wissenschaft in der Vergangenheit stets die richtigen Schlüsse gezogen habe.
Ulrich Aengenvoort, Direktor des Deutschen Volkshochschul-Verbandes, berichtete von seinen positiven Erfahrungen mit Bürgerdialogen. Wenn sich die Politik - wie zum Beispiel im Bürgerdialog - für Meinungen der Menschen interessiere, interessierten sich auch die Menschen für die Politik. Gerade die Diskussion in heterogenen Gruppen und mit geeigneten Formaten könne seiner Erfahrung nach zu guten Ergebnissen führen.
Die Kanzlerin betonte, dass die Beiträge zum Bürgerdialog wissenschaftlich ausgewertet und in einem Aktionsplan der Bundesregierung zusammengefasst werden. Diesen gilt es dann möglichst bald in die Tat umzusetzen: „Es soll nicht alles auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden“, sagte Angela Merkel. Zum Abschluss appellierte sie außerdem an die Multiplikatoren des Bürgerdialogs, sich Vielfalt in der Diskussion mit einem lebendigen Dialog zuzutrauen: „Das Allerbeste für uns alle wäre eine produktive Streitkultur.“
(Quelle: bundesregierung.de, 13. April 2015)
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