Springe direkt zu:
Digitalisierung, demografischer Wandel, Energiepolitik: „Deutschland stellt sich den großen Herausforderungen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Gabriel. Das zeige der Jahreswirtschaftsbericht. Für die Zukunft müssten auch der private Sektor wie der öffentliche Bereich mehr investieren.
Die deutsche Wirtschaft ist in guter Verfassung. Für 2015 ist ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent prognostiziert, das bei den Menschen ankommt. Mit 42,8 Millionen sind so viele Menschen in Arbeit wie nie, die Arbeitslosenzahlen sind auf einem Tiefststand. Das stellte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu Beginn seiner Regierungserklärung fest.
Für diesen Erfolg gebe es viele Gründe: Flexible, innovative Unternehmen, besonders im Mittelstand, qualifizierte Arbeitnehmer, der Erhalt von Industrie und verarbeitendem Gewerbe als wirtschaftliche Basis. Auch die Verbindung von Arbeitsmarkt- und Sozialreformen mit Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung und die solide Finanz- und Haushaltspolitik seien für die gute Lage verantwortlich, erklärte Gabriel. Der Schlüssel für Wachstum seien weitere Investitionen.
Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollten aber am Wachstum teilhaben. Das ist dem Bundeswirtschaftsminister besonders wichtig. Die Bundesregierung rechne mit weiteren 170.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen in diesem Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen sei bereits auf dem niedrigsten Stand seit Wiedervereinigung und werde weiter sinken. Auch die verfügbaren Einkommen seien mit 2,7 Prozent endlich spürbar gestiegen. „Eine gute Einkommens- und Beschäftigungsentwicklung ist die zentrale Bedingung für den Zusammenhalt der Gesellschaft,“ betonte der Wirtschaftsminister.
So richtig die Agenda 2010 gewesen ist, „die Entwicklung auf dem Niedriglohnsektor ist zu weit gegangen“, führte Gabriel aus. Zu víele Frauen und Männer müssten mit zu wenig Einkommen klar kommen. Wenn Menschen in qualifizierten Berufen von 1200 Euro brutto leben müssten, wenn Rentner nach 45 Arbeitsjahren eine Rente auf Sozialhilfeniveau bekämen, könnte dies zu einer Spaltung der Gesellschaft führen. Deshalb sei es richtig gewesen, die Tarifverträge zu stärken, eine Mietpreisbremse durchzusetzen und einen Mindestlohn einzuführen. Beim Mindestlohn plädierte er dafür, jetzt Erfahrungen zu sammeln und dann zu entscheiden, ob Änderungen notwendig seien.
Insbesondere die gute Binnenkonjunktur und der niedrige Eurokurs zum Dollar trügen das Wirtschaftswachstum, so Gabriel. Dies zeige aber auch die Verwundbarkeit, wenn sich die internationale Lage verschlechtere. Trotz guter Prognosen dürfe Deutschland daher nicht nachlassen, notwendige Aufgaben anzugehen. So müssten öffentliche und private Investitionen steigen, der Mittelstand weiter gefördert werden. Um junge Unternehmen zu unterstützen, sollten bürokratische Hemmnisse abgebaut werden. Als wohl größte Herausforderung nannte er den demografischen Wandel. So werden in den kommenden zehn Jahren auf dem Arbeitsmarkt 6,7 Millionen Menschen fehlen.
Die Digitalisierung der Wirtschaft sei eine neue Herausforderung mit großen Chancen. Deutschland unterstützte einen gemeinsamen digitalen Markt in Europa und baue selbst seine Infrastruktur aus. „Wir wollen Deutschland digital öffnen“, so der Minister. „Wir sorgen für freies W-Lan, freie Rooterwahl und für die wirksame Verankerung der Netzneutralität.“ Die Neuordnung der Energiepolitik gehöre auch zu den großen Herausforderungen. Die Energiepreise müssten bezahlbar bleiben auch im Blick auf die internationalen Mitbewerber. Dies sei elementar wichtig für den Industriestandort Deutschland, hielt der Minister fest.
(Quelle: bundesregierung.de)
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz
OK