Springe direkt zu:
Pressemitteilung des Landes Rheinland-Pfalz vom 13. Januar 2014
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben den wichtigen Stellenwert der Kommunen in der Demografiepolitik des Landes herausgestellt. „Gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern in den Kommunen werden wir den demografischen Wandel gestalten“, sagten Dreyer und Lewentz bei der Auftaktveranstaltung der Initiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ in Mainz.
Das vom Innenministerium initiierte Modellvorhaben hat zum Ziel, Möglichkeiten der interkommunalen Kooperation und der Bürgerbeteiligung zu erproben. Ministerpräsidentin Dreyer betonte: „Die Zusammenarbeit über Orts- und Verbandsgemeindegrenzen hinweg ist sehr sinnvoll und trägt zu einer sicheren Daseinsvorsorge bei.“ Eine Vielzahl von einzelnen Förderprogrammen und Insellösungen werde dem gesamtgesellschaftlichen Phänomen des demografischen Wandels nicht gerecht. „Wenn wir den demografischen Wandel sozial gerecht gestalten wollen, dann müssen wir gemeinsam und abgestimmt handeln“, unterstrich Dreyer.
Innenminister Lewentz sagte, dass er bei den meisten Kommunen im Land den ernsthaften Willen erkenne, gemeinsam eine zukunftsfeste kommunale Zusammenarbeit zu entwickeln. „Ich bin sehr froh, dass wir mit unserer Zukunftsinitiative die Möglichkeit schaffen, neue Ideen zu Fragen der Kooperation und der Bürgerbeteiligung modellhaft auszuprobieren. Denn die Fragen, die in den Modellräumen behandelt werden, stellen sich auch in anderen Kommunen des Landes. Gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern werden wir Antworten dazu entwickeln“, sagte Lewentz. Der demografische Wandel zwinge alle Beteiligten – Landesregierung, Städte und Gemeinden – schon auf mittlere Sicht dazu, den Einsatz von Fördermitteln, Personal und Infrastruktur neu zu denken. „Deshalb unterstützen wir nicht nur die Kommunen bei diesem Prozess, sondern die Ergebnisse des Projekts werden auch Einfluss auf unsere Förderpolitik haben", so Lewentz.
Dreyer und Lewentz betonten, dass die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung des demografischen Wandels spielten. „Die Menschen haben klare Vorstellungen davon, wie sie in 20 oder 30 Jahren leben wollen. Deshalb werden sie bei „Starke Kommunen – Starkes Land" gezielt in Entscheidungsprozesse über die regionale Entwicklung eingebunden“, sagte Dreyer. Die im Rahmen der Initiative getesteten Formen der Bürgerbeteiligung könnten beispielgebend für andere Prozesse im Land sein, führte die Ministerpräsidentin weiter aus.
Eine von Innenminister Lewentz geleitete Fachjury hat Ende des vergangenen Jahres die 14 Gemeinden ausgewählt, die bis 2016 im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen erproben, kommunale Bürgerbeteiligungen entwickeln und den Weg zu einer demografiefesten Kommunalpolitik weisen sollen. Die ausgewählten Modellräume sind:
Darüber hinaus hat die Jury für die folgenden fünf Gemeindepaare Unterstützung bei einzelnen Projekten zugesagt:
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: Datenschutz
OK