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Die Heimatstrategie setzt gezielt Impulse, um eine positive Entwicklung in den verschiedenen Teilen Bayerns anzustoßen.
Demografische Veränderungen wirken in verschiedenen Räumen Bayerns unterschiedlich und verursachen regional spezifische Herausforderungen. Bei steigender Bevölkerung gilt es, Wachstum adäquat zu gestalten. Bei sinkenden Bevölkerungszahlen steht der Erhalt stabiler Rahmenbedingungen im Vordergrund. Zudem sind alle Regionen mit einer alternden Bevölkerung konfrontiert, was in vielen gesellschaftlichen Bereichen Anpassungen und innovative Lösungen notwendig macht.
Ziel der bayerischen Heimatpolitik ist es, unterschiedliche Entwicklungsgeschwindigkeiten im Freistaat zu vermeiden. Die Gleichwertigkeit der Lebens- und Arbeitsbedingungen ist seit 2013 in der bayerischen Verfassung verankert (Artikel 3 Absatz 2 der Bayerischen Verfassung). Gleichwertig ist dabei nicht als „gleichartig“ zu verstehen, vielmehr wird Chancengerechtigkeit in allen Räumen angestrebt. Der demografische Wandel ist dabei eine Herausforderung, die es adäquat zu gestalten gilt, um allen Regionen eine gleichwertige Entwicklung zu ermöglichen.
Um das Verfassungsziel der „gleichwertigen Lebens- und Arbeitsverhältnisse in ganz Bayern“ zu erreichen, hat die Bayerische Staatsregierung im August 2014 die Heimatstrategie beschlossen. Der Freistaat setzt so gezielte Impulse, um eine positive Entwicklung in den verschiedenen Teilen Bayerns anzustoßen. Jede Region soll die Möglichkeit haben, aus eigener Kraft neue Stärke zu entwickeln. Die Heimatstrategie umfasst strukturpolitische Maßnahmen im Aufgabenbereich des Finanz- und Heimatministeriums.
Anfang 2021 startet das Programm „Demografiefeste Kommunen“. Die teilnehmenden Kommunen entwickeln dabei strategische Maßnahmen zur Gestaltung des demografischen Wandels. Gemeinsam mit Bürgern, Mitarbeitern der Kommunalverwaltung und Multiplikatoren werden vor Ort, passgenau für den konkreten Bedarf, Demografiestrategien für Kommunen erarbeitet. Die Ergebnisse sollen auf andere Regionen mit ähnlichen Herausforderungen übertragen werden können.
Die Maßnahmen der Heimatstrategie zeigen Wirkung – Bayerns Bevölkerung wächst insgesamt:
Im Freistaat leben 13,12 Millionen Menschen – rund 614.000 mehr als vor zehn Jahren. Bis 2039 wird ein Anstieg auf rund 13,55 Millionen Einwohner prognostiziert. Die Zunahme ist vor allem das Ergebnis von Wanderungsgewinnen. Aber auch die Geburtenzahlen sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Besonders erfreulich ist die positive Entwicklung im ländlichen Raum: Seit 2012 wächst auch dort die Bevölkerung wieder, nachdem die Einwohnerzahl in den Jahren zuvor rückläufig war.
(Stand: 31. Dezember 2019)
Die Heimatstrategie ist im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat angesiedelt:
Der kommunale Finanzausgleich leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern. Im Jahr 2021 gehen erneut über zehn Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Ein zentrales Element sind die Schlüsselzuweisungen mit einem Volumen von rund vier Milliarden Euro. Für Kommunen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung gibt es bei den Schlüsselzuweisungen einen Demografiefaktor. Auch bei den Investitionspauschalen spielt die demografische Entwicklung eine Rolle. Kommunen, für die in den nächsten zehn Jahren ein Bevölkerungsrückgang von mindestens fünf Prozent prognostiziert wird, können von einem „vorausschauenden“ Demografiezuschlag profitieren. Darüber hinaus können strukturschwache beziehungsweise besonders vom Bevölkerungsrückgang betroffene Kommunen, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten, Unterstützung durch Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen erhalten.
Mit der Förderung des Breitbandausbaus reagiert der Freistaat darauf, dass Zugang zum schnellen Internet sowohl für Unternehmen wie auch für Familien ein wichtiger Standortfaktor ist. Die Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandnetze in der Fläche trägt wesentlich zur Attraktivität einer Region für (neue) Einwohner und Unternehmen bei. Bayern und seine Kommunen haben seit Ende 2013 über 1,5 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau und damit in die Breitbandversorgung von Privathaushalten, Unternehmen, Schulen und Krankenhäusern investiert. Bayern zählt zu den Spitzenreitern unter den Flächenländern: 96,2 Prozent der bayerischen Haushalte sind mit einer Bandbreite von mindestens 30 MBit/s versorgt (Datenerhebung des BMVI, Stand: Ende 2019). Eine besonders hohe Dynamik weist der Breitbandausbau im ländlichen Raum auf: Seit Ende 2013 hat sich die Versorgung mit schnellem Internet von 27,1 Prozent der Haushalte auf 90 Prozent verbessert (Stand: Oktober 2020). Mit der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie wurde die Breitbandförderung auf das Ziel Gigabit konsequent weiterentwickelt.
Ein wichtiger Baustein bayerischer Strukturpolitik ist die Behördenverlagerung: Die neuen Standorte setzen Entwicklungsimpulse vor Ort – neben erheblichen einmaligen Effekten durch Bauinvestitionen sowie Konsumausgaben der Beschäftigten vor Ort, sind die attraktiven Arbeitsplätze gleichzeitig eine Motivation für junge Menschen, in ihrer Heimat zu bleiben.
Mit Behördensatelliten sollen Ballungsräume zusätzlich entlastet werden. Zum Beispiel haben rund 9.000 Bedienstete des Freistaats mit Dienstsitz München ihren Wohnsitz außerhalb des Verdichtungsraums – eine vergleichbare Situation finden wir auch in den Verdichtungsräumen Nürnberg oder Regensburg. Mit den Behördensatelliten werden Fernpendler entlastet: Professionell und funktional eingerichtete Arbeitsplätze außerhalb der Verdichtungsräume stehen tageweise zur Verfügung – der erste Behördensatellit wurde jüngst in Altötting eröffnet, weitere Modellprojekte sind aktuell in Aichach, Bad Aibling, Landsberg am Lech und Schwandorf vorgesehen.
Kommunaler Finanzausgleich:
Breitbandausbau (Stand: Oktober 2020):
Behördenverlagerung (Stand: 30. Juni 2020):
Zum Start der bayerischen Ländermonate auf dem Demografieportal spricht Heimatminister Albert Füracker über demografische Trends und die Heimat- und Demografiepolitik in seinem Bundesland.
Die demografische Ausgangssituation in Bayern ist im Bundesvergleich gut: Von 2000 bis 2019 zeigte Bayern das höchste Bevölkerungswachstum aller deutschen Flächenländer. Wichtige Herausforderungen bleiben die großen regionalen Unterschiede sowie die Alterung.
Demographie-Kompetenzzentrum Oberfranken
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